Seit dem zweiten Halbjahr 2020 leitet Deutschland den Rat der Europäischen Union (EU) – in einer Zeit also, die ganz besonders herausfordernd ist. Die Ratspräsidentschaft ist eine Chance, wichtige Themen voranzubringen. Themen, die die Zukunft Deutschlands und Europas maßgeblich verbessern könnten. In der neuen Blogreihe zur EU-Ratspräsidentschaft ziehen Botschafter*innen der SRzG Bilanz, was die Zukunft der EU prägen wird und welche Rolle dabei die deutsche Ratspräsidentschaft spielt.
Was macht der Rat der EU eigentlich?
Im zweiten Halbjahr 2020 hat Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. Der Vorsitz wechselt turnusgemäß alle sechs Monate. Der Rat der EU setzt sich aus Fachminister*innen der EU-Mitgliedsländer zusammen und trifft sich in verschiedenen Formationen, je nach Thema bzw. Politikbereich. Die Aufgabe des Rates ist es, Rechtsvorschriften – also Richtlinien und Verordnungen – zu diskutieren, zu ändern und schlussendlich zu beschließen. Das geschieht normalerweise auf Grundlage von Vorschlägen der Europäischen Kommission und gemeinsam mit dem Europäischen Parlament. Zudem werden die politischen Maßnahmen der EU-Länder koordiniert.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft bedeutet, dass Deutschland alle Ratssitzungen organisiert und leitet und den Rat gegenüber anderen EU-Institutionen vertritt. Außerdem kann Deutschland auch inhaltliche Schwerpunkte setzen. Deutschland hat sich selbst zum Ziel gesetzt, sich auf Themen zu konzentrieren, die für die Zukunft Europas eine große Rolle spielen.
Themen, die die Zukunft der EU prägen
Die EU steht vor vielfältigen Herausforderungen. Um nur einige zu nennen: Großbritannien hat die EU verlassen, Populismus und Nationalismus nehmen sowohl in den Mitgliedstaaten als auch weltweit zu, die Auswirkungen des Klimawandels zeigen sich zunehmend auch in Europa – und dann kam noch die Corona-Pandemie. Wichtig ist es jetzt, drängende Reformen umzusetzen und die Weichen für eine erfolgreiche gemeinsame Zukunft zu stellen. Welche Reformen aus Sicht der Generationengerechtigkeit benötigt werden und welche Rolle Deutschland dabei spielt, analysieren die SRzG-Botschafter*innen in der neuen Blogreihe zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft.